Editorial 2012|11

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

In Sachen Steuerpolitik überschlagen sich derzeit die Nachrichten. Unsere sehr geschätzte Frau Finanzministerin hat sogar die Senkung der Einkommenssteuer aufs Tapet gebracht – eine Maßnahme, die die Bevölkerung bei massiv steigenden Lebenshaltungskosten mit Sicherheit gutheißen würde. Die Realität sieht leider anders aus. Der Vorschlag wurde wieder zurückgenommen.

Fakt ist, dass die Grundbuchgebühren eine neue Bemessungsgrundlage erhalten sollen, was zwangsläufig zu höheren Gebühren als bisher führen wird. Die Politik feilt zwar noch an den Details. Welche Neuerungen sich aber ausgehend vom Ministerialentwurf schon jetzt abzeichnen, erläutert Peter Vcelouch in seinem neuen Fachbeitrag zur Grundbuchgebührennovelle.

Trefflich streiten lässt sich in der Praxis auch, wenn es um die Tragung und die Zuordnung von Liftbetriebskosten durch die Mieter eines Mehrparteienhauses geht. Oft zahlen Mieter Liftbetriebskosten wie selbstverständlich, obwohl sie dazu gar nicht verpflichtet wären. Christina Drösler klärt Sie in ihrem neuen Artikel darüber auf, unter welchen Voraussetzungen Mieter überhaupt zur Bezahlung von Liftbetriebskosten verpflichtet sind.

Das tägliche Leben hält oft tragische Schicksalsschläge und Zufälle parat. Ein vermeidbarer Zufall, der sich in der Realität sinngemäß tatsächlich zugetragen hat und beinahe mehrere Menschenleben gekostet hätte, wird im neuen Beitrag der Rubrik „Aus dem alltäglichen Leben“ von Martin Koczy und mir aufbereitet; ein kleiner Gedankenanstoß an Auftragnehmer des Bau- und Baunebengewerbes, die vertraglichen Warnpflichten doch ernst zu nehmen.

Ich wünsche viel Vergnügen beim Lesen der neuen Beiträge!

Editorial 2012|11
Bewerten Sie diesen Beitrag

Matthias Nödl
Matthias Nödl
Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati Rechtsanwälte GmbH