(Virtueller) Grunderwerb und NFT-Grundstücke im Metaverse

Virtual Reality / Metaverse

“Metaverse” wird als virtuelle, erweiterte Realität verstanden, die darauf abzielt, die „reale Welt“ einerseits nachzubilden und andererseits zu erweitern. Das Metaverse soll nicht nur Arbeitsplatz und soziales Netzwerk sein, sondern auch ein Ort, in dem man seine Freizeit verbringen und etwaigen Aktivitäten nachgehen kann. Derzeit ist auch ein regelrechter Hype um den Erwerb von digitalen Grundstücken im Metaverse erkennbar, die insbesondere als digitaler Marktplatz und neuer Raum für Werbung dienen können.

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Fachlexikon „Begriffe im Bauprozess“

Martin Koczy und Matthias Nödl, Co-Herausgeber von RechtamBau.at, haben vor kurzem ein Fachlexikon mit dem Titel „Begriffe im Bauprozess“ als Herausgeber publiziert. Das Werk, an dem mit Julia Haumer-Mörzinger und Elisabeth Stocker weitere Autoren von RechtamBau.at mitgewirkt haben, ist im Linde Verlag erschienen. Das Lexikon bietet rund 2.000 juristische und technische Begriffe und Fachausdrücke, die für Juristen und Techniker in Zusammenhang mit dem Bauprozess relevant sind.

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Pandemiebedingte Preissteigerungen und Lieferverzögerungen

Die Bauwirtschaft ist von den COVID-19 Auswirkungen seit Beginn der Krise stark betroffen. Materialpreissteigerungen und Lieferengpässe infolge eingeschränkter Verfügbarkeit von Baustoffen gehören zur Tagesordnung. Aufgrund von Quarantänemaßnahmen eingeschränkt verfügbare Arbeitskräfte bewirken weitere planwidrige Verzögerungen auf den Baustellen. Infolgedessen können durch den Bauunternehmer zugesagte Pauschal- oder Fixpreise sowie Liefertermine partiell nicht eingehalten werden.

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Pop-up Stores und Showroom-Konzepte – Mietrechtsgesetze

Die wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 haben auch den Wirtschaftssektor der Retail-Immobilien nicht verschont. Devisitionen, Restrukturierungen und Insolvenzen von Retailern lassen einen erhöhten (auch großflächigen) Leerstand von Immobilien erwarten, sofern er noch nicht eingetreten ist. Vermieter sind daher vermehrt gezwungen, alternative Nutzungen ihrer Objekte ins Auge zu fassen. 

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Mietzinszahlung trotz Lockdown?

Zu der seit Ausbruch der Pandemie viel diskutierten Frage der Anwendbarkeit des § 1104 ABGB auf Bestandverhältnisse über Geschäftsräumlichkeiten, die von behördlichen Maßnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie betroffen sind, liegen inzwischen die ersten Gerichtsentscheidungen vor, aus welchen sich vereinzelt Klarstellungen zum Anwendungsbereich und zu den Rechtsfolgen des § 1104 ABGB ergeben. 

§ 1104 ABGB besagt, dass wenn die in Bestand genommene Sache wegen außerordentlicher Zufälle wie Feuer, Krieg oder Seuche, großer Überschwemmungen, Wetterschläge, oder wegen gänzlichen Misswachses gar nicht gebraucht oder benutzt werden kann, der Bestandgeber nicht zur Wiederherstellung und der Bestandnehmer nicht zur Entrichtung von Miet- oder Pachtzins verpflichtet ist. 

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Besonderheiten der Verjährung von schadenersatzrechtlichen Ansprüchen wegen Mängeln

Dem Übernehmer steht gegenüber dem Übergeber bei nach der Übernahme auftretenden Mängeln nicht nur ein gewährleistungsrechtlicher, sondern – bei schuldhaftem Verhalten – auch schadenersatzrechtlicher Anspruch zu. In der Praxis ist dies bei Mängeln regelmäßig dann von Bedeutung, wenn der AG den Mangel im Wege der Ersatzvornahme beheben muss oder die Gewährleistungsfrist bereits abgelaufen ist. Für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen wegen Mängeln gelten für den Beginn der Verjährungsfrist Besonderheiten.

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Verjährung von Werklohnforderungen – Sonderregelungen in der ÖNORM B 2110

Die Verjährung von Werklohnforderungen ist ein in der Praxis omnipräsentes Thema. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die unterschiedlichen Eigenschaften der Verjährung in Hinblick auf den Zeitpunkt des Beginns der Verjährungsfrist sowie allfällige unterschiedliche Verjährungsfristen geben. Hauptaugenmerk dieses Beitrages liegt in der Verjährung von Werklohnforderungen mit Blick auf Zusatzleistungen sowie der Sonderregelung zur Verjährung von Werklohnforderungen in der ÖNORM B 2110.

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Tiny Houses im risikobehafteten Graubereich

Flexibilität wird in einer sich stetig wandelnden Welt immer wichtiger. Durch steigende Miet- und Immobilienpreise gilt dies insbesondere auch beim Thema Wohnen. Im Jahr 2020 lag die durchschnittliche Wohnfläche pro Wohnung in Österreich bei 99,9 m2[1]. EUR 8,27[2] betrug die Miete inklusive Betriebskosten pro Quadratmeter im Durchschnitt. Immer mehr Menschen wollen diesen Trend der stetigen Vergrößerung und der sich laufend erhöhenden Mietpreise nicht mehr mittragen. In sogenannten Tiny Houses sehen sie eine Alternative.

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Zurückbehaltungsrecht vs. Haftrücklass beim Bauträgervertrag

Das Bauträgervertragsgesetz sieht eine Reihe von Schutz- und Sicherungsinstrumentarien zu Gunsten eines Erwerbers einer noch nicht fertiggestellten Immobilie vor. Das prominenteste und wichtigste Sicherungsinstrument ist die Auszahlung nach Ratenplan mit dem gesetzlichen Haftrücklass. Dabei wird oftmals übersehen, dass allgemein zivilrechtliche Rechtsbehelfe für zweiseitig verpflichtende Verträge, wie das Zurückbehaltungsrecht eines Erwerbers, parallel dazu auch beim Bauträgervertrag nach BTVG bestehen bleiben.

Eine unlängst ergangene Entscheidung des OGH beschäftigt sich mit dem Verhältnis des Haftrücklasses zum Zurückbehaltungsrecht. Der OGH hat neuerlich festgehalten, dass sich diese Rechtsinstrumente einander nicht ausschließen, sondern gleichzeitig bestehen und geltend gemacht werden können. Darüber hinaus hatte der OGH auch über einen Schikane-Einwand hinsichtlich des Zurückbehaltungsrechtes auszusprechen.

Im Folgenden wird ein Überblick über das Zurückbehaltungsrecht und den Haftrücklass beim Bauträgervertrag gegeben sowie das aktuelle Judikat dargelegt.

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Rückabwicklung eines Wohnungskaufvertrages wegen Irrtums über die Aufteilung und Nutzung des Innenhofgartens

Gemeinschaftsgarten

Eine Wohnungskäuferin nahm an, dass der Innenhofgarten Allgemeinfläche sei und von allen Eigentümern benutzt werden darf. Tatsächlich ist der Garten exklusiv der Wohnung im Erdgeschoß zugeordnet und steht daher der Allgemeinheit nicht zur Verfügung. Das Gericht ließ die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Irrtums über die Benützungsmöglichkeit des Gartens zu.

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