Flexibilität wird in einer sich stetig wandelnden Welt immer wichtiger. Durch steigende Miet- und Immobilienpreise gilt dies insbesondere auch beim Thema Wohnen. Im Jahr 2020 lag die durchschnittliche Wohnfläche pro Wohnung in Österreich bei 99,9 m^2[1]. EUR 8,27^[2] betrug die Miete inklusive Betriebskosten pro Quadratmeter im Durchschnitt. Immer mehr Menschen wollen diesen Trend der stetigen Vergrößerung und der sich laufend erhöhenden Mietpreise nicht mehr mittragen. In sogenannten Tiny Houses sehen sie eine Alternative.

Das Bauträgervertragsgesetz sieht eine Reihe von Schutz- und Sicherungsinstrumentarien zu Gunsten eines Erwerbers einer noch nicht fertiggestellten Immobilie vor. Das prominenteste und wichtigste Sicherungsinstrument ist die Auszahlung nach Ratenplan mit dem gesetzlichen Haftrücklass. Dabei wird oftmals übersehen, dass allgemein zivilrechtliche Rechtsbehelfe für zweiseitig verpflichtende Verträge, wie das Zurückbehaltungsrecht eines Erwerbers, parallel dazu auch beim Bauträgervertrag nach BTVG bestehen bleiben.

Eine unlängst ergangene Entscheidung des OGH beschäftigt sich mit dem Verhältnis des Haftrücklasses zum Zurückbehaltungsrecht. Der OGH hat neuerlich festgehalten, dass sich diese Rechtsinstrumente einander nicht ausschließen, sondern gleichzeitig bestehen und geltend gemacht werden können. Darüber hinaus hatte der OGH auch über einen Schikane-Einwand hinsichtlich des Zurückbehaltungsrechtes auszusprechen.

Im Folgenden wird ein Überblick über das Zurückbehaltungsrecht und den Haftrücklass beim Bauträgervertrag gegeben sowie das aktuelle Judikat dargelegt.